Aktuelle,

neue wichtige und auch weniger

wichtige Informationen und Nachrichten

der Kameradschaft und des Verbandes

 

 

 

Neues aus unserem Landesverband - West,

aus unserer Kameradschaft

und sonstige Info.

Dauerinformationen stehen ab sofort auf der Seite:

Informationen

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

1.   Mitgliederwerbung

2.   Sicherheitshinweise: lesens- und beachtenswert

3.   Rechte und Pflichten

4.   Beihilfe - Info  (  Beihilfeantrag zum Downloaden )

      Widerspruch gegen  Praxisgebühr ( 08. 02. 2008 )

      Beihilfe für Potenz steigernde Arzneimittel

5.   Solidaritätszuschlag: Widerspruch

6.   Abteilung Verbandspolitik und Recht / Referat Versorgung

       ( Zurücknahme der Klage )

7.   Merkblatt für den Todesfall (PDF)

8.   Kameraden helfen Kameraden ( Mildtätige Stiftung )
9.   Einführung eines Beitrages zur Pflegeversicherung und Information

      zur privaten Pflegeversicherung

10. Fragen zur Rente

11. Versorgungsbezüge des Ehemanns nach dem Tode der Ehefrau

12.  Neue Mitglieder (nicht belegt)

13. (nicht belegt)

14. Tipps - Ratgeber - Aktuelles, z. B.  Pressemitteilungen vom Verband

15. Und ein neuer Witz  und ein paar Sprüche

16. Nicht belegt


1. Mitgliederwerbung

 

Am 14. Juli 1956 gründeten 55 Soldaten in der Garnison Munster - Lager den Deutschen Bundeswehrverband.

Als sich Delegierte zur Vorstellung beim damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer meldeten sagte er zu ihnen sinngemäß:

"Kommen Sie wieder, wenn sie 30 000 Mitglieder haben".

 

Was will ich mit diesem Beispiel sagen ? Nur mit einer großen Menge an Mitgliedern "im Rücken" kann die Führung des Verbandes gegenüber der politischen Ebene etwas  bewegen und Interessen durchsetzen.

Daher muss jedes Mitglied im eigenen Interesse bestrebt sein dafür zu "sorgen", dass dem Verband neue Mitglieder zufließen.

 

Sehr geehrtes  ( Noch ) - Nichtmitglied, lieber Surfer.

Wir, die ERH, stellen uns in unserer Homepage als Teil des Verbandes dar.

Ihr habt unsere Seiten besucht und hoffentlich, auch gelesen.

Nur Gemeinsamkeit macht stark.

Daher ( folgerichtig ) mich anmailen um die Beitrittsmodalitäten abzusprechen.

 

Als Anreiz und Höhepunkt einer Werbesonderaktion hat sich die Verbandsvorstandsschaft - West entschlossen, im Zuge einer Verlosung, neben den bereits bekannten Prämien, für erfolgreiche Werber und ihre Familien ein Wochenende im DORINT - Hotel in Bad Neuenahr auszulosen.

Außerdem wird einmal im Quartal unter den erfolgreichen Werbern ein DVD - Player  verlost.

 

Und noch einmal sage ich: "Wer den Verband durch Gleichgültigkeit im Stich läst, egal ob Ehemaliger oder noch aktiver Soldat, lässt alle Ehemaligen und alle Soldaten im Stich.

Und somit auch sich selber".

 

Diese Information hat noch immer Gültigkeit ( 01. 01. 2015 )

 


2. Sicherheitshinweise:

2.1 Vorsicht bei allen englischsprachigen Interessenten auf Eurem Rechner ( Mail ).

Besonders Anfragen aus Nigeria, sowie Zahlmethoden 'Western Union' ja nicht beantworten und sofort löschen.

2.2 Nur bestellte Ware bezahlen.

 

Auch mit der Anständigkeit und Naivität anderer Leute lässt sich Geld verdienen.

Wenn unseriöse Händler Pakete o. ä. verschicken in der Hoffnung, vom Empfänger die unbestellte Ware bezahlt zu bekommen, scheuen sich viele die Ware nicht anzunehmen und sofort zurück zuschicken und bezahlen einfach.

Doch sie müssen weder die Ware zurück schicken, noch müssen sie diese bezahlen.

Denn lt. § 214 a BGB handelt es sich hierbei um keinen Vertrag.

Hilfe gibt es auch bei der Verbraucherberatung.

www.verbraucherzentrale-rlp.de/ - 21k

 

2.3 Alles, was Recht ist. Bei nur zugezogener Tür nicht versichert

Eine zugezogene, aber nicht abgeschlossene Wohnungstür kann bei einem Einbruchdiebstahl den Schutz der Hausratversicherung kosten.

Das entschied das Oberlandesgericht Oldenburg. Der Vorwurf grober Fahrlässigkeit ist zumindest dann berechtigt, wenn sich der Versicherte für längere Zeit' nicht in seiner Wohnung aufhält. Im verhandelten Fall hatte ein Mann seine Wohnung verlassen, um bei seiner Freundin zu übernachten. Die mit Glasfenstern versehene Haustür zog er zu, schloss sie aber nicht ab. Einbrecher schlugen das Glas ein und öffneten die Tür mit der inneren Klinke.

Die Hausratsversicherung zahlte den Diebstahlschaden nicht.

2 Aktenzeichen 3 U 34/05, Oberlandesgericht Oldenburg

 

2.4 So schützen Sie sich und Ihr Haus. Einbrecher aussperren.

 

1. Auch bei großer Sommerhitze sollten Hausbewohner nachts die Fenster und Türen geschlossen halten.

Steigen Einbrecher über ein offenes Fenster ein, muss die Hausratversicherung wegen grober Fahrlässigkeit nicht zahlen, warnt der Hamburger Bezirksverband des Verbandes Deutscher Versicherungskaufleute (BVK).

Ausnahme: Wohnungen in oberen Etagen, bei denen die Fenster höher als zwei Meter über dem Boden beginnen.

 

2. Wird an Ihrem Haus ( auch Mietshaus ) ein Gerüst aufgeschlagen, müssen Sie Ihrer Hausratsversicherung mitteilen ( schon beim Aufschlagen ), dass am Haus ein Gerüst steht. ( Natürlich auch, wenn es wieder abgeschlagen wurde.)

Bei einem Einbruch / Einstieg erhalten Sie sonst nichts von Ihrer Hausratsversicherung.

 

2.5  Sperren von Kreditkarten / Scheckkarte aller Art bei Verlust oder Diebstahl u. ä.

 

 

Seit 01. 07. 2005 kann man über die Tel. Nr.: 116116 ( aus dem Ausland die 049 vorwählen ) kostenlos seine Kreditkarte / Scheckkarte sperren lassen.

( Alle Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken. Nicht Privatbanken )

 

 

 

 

 

 

 

2.6 Sicherheitshinweis der Polizei.

 

Heute erhielt ich ( Kaleu a. D. Horst Ries ) eine hochinteressante Information aus Polizeikreisen, die ich hiermit umgehend weitergeben möchte.

 

Danach gibt es eine Möglichkeit, im Falle des Verlustes oder Diebstahls seines Handys dieses total sperren zu lassen, so dass Finder oder Dieb  weder auf Rechnung des bisherigen Eigentümers telefonieren noch nach Austausch der SIM - Karte das Gerät selbst weiter nutzen kann.

Dazu braucht lediglich die jeweilige für jedes Handy individuelle Seriennummer an den nächsten Telefonhändler oder unmittelbar an den Hersteller gemeldet werden, der dann die völlige Blockierung veranlasst.

 

Die Seriennummer kann wie folgt aufgerufen werden:

Eingeben  *#06# (also incl. Stern* am Anfang), und die (meist 15-stellige) Seriennummer  wird sofort angezeigt .

 

Diese Nummer notieren und möglichst schnell abrufbar aufbewahren ( z.B. im Portemonnaie ), sicherheitshalber vielleicht auch noch an einem zweiten Ort.

 

Zwar wird man „im Falle des Falles“ sein Handy dadurch nicht zurückbekommen, aber man hat wenigstens die Genugtuung, dass das Handy für den  „Finder“ nutzlos wird. Auch kriminelle Handlungen, zu deren Vorbereitung und Ausführung häufig ganz gezielt Handys von Privatpersonen gestohlen und von den Tätern benutzt werden, können dadurch zumindest behindert werden.

 

Wenn also alle Handybesitzer diese Vorkehrungen treffen würden, würden sich Handy - Diebstähle ( seit geraumer Zeit  mit anhaltend höchster Diebstahlrate ) nicht mehr lohnen und nach Auffassung der Polizei drastisch zurückgehen.

 

Mag sich jeder die Frage selbst beantworten, warum Telefonhändler und Handy-Hersteller diese sicherheitsrelevante Information zur Sperrmöglichkeit zurückhalten ( auch kein Hinweis in Bedienungsanleitungen ).  

 

Ich rege daher an, diese Information an möglichst  viele Handybesitzer in Eurem / Ihrem Bekanntenkreis per E - mail oder auf anderem Wege weiterzugeben.

 

Mit besten Grüßen aus Bonn – und schön uff’s Händie uffbasse,

Günter Klein

 


3. Wer Rechte hat, hat auch Pflichten

 

Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden

 

Jedes Mitglied in einem Verein / Verband hat nicht nur Rechte, sondern auch bestimmte Pflichten.

Natürlich und darüber bin ich mir im Klaren, weil es mir manchmal auch so geht, „leidet“ man mitunter unter Vergesslichkeiten.

Leider und das ist nun mal halt so, können diese Zerstreutheiten dazu führen, dass man im Verband erworbene Rechte verliert.

Hierbei denke ich z. B. an abgeschlossene Verträge der verschiedensten Art.

Seien es Versicherungsverträge oder auch zum Beispiel eine Mitgliedschaft im ADAC oder ähnliches und anderes mehr.

Damit dem Mitglied wirklich keine Nachteile entstehen, sollte jeder prüfen, ob er  vergessenen hat, seine Mitgliedsbeiträge zu überweisen.

Im übrigen nur zur Info, auch bei einem Austritt aus dem Verband, gehen bestimmte Rechte, die man sich erworben hat, unter Umständen verloren.

Wer also z. B. über den Verband ( Förderungsgesellschaft: FÖG ) eine bestimmte Kfz - Versicherung oder einen anderen Vertrag abgeschlossen hat, wird bei einem Austritt aus dem Verband in eine höhere Stufe eingestuft.

Wenn Sie Fragen zu dieser Angelegenheit haben, scheuen Sie sich nicht, mit diesen an mich heranzutreten.

 

Also nicht vergessen Mitgliedsbeiträge bezahlen und vor allem, Mitglied bleiben.

 

 


 

4. Aktuelle Information für die ERH - Mitglieder

 

Betr.: Beihilfe

Aktuell sind die Änderungen der Beihilfevorschriften. Der Verband hat im Beteiligungsverfahren die Änderung abgelehnt, da die wirkungsgleiche Übertragung bei den gesetzlich Krankenversicherten zur Absenkung der Krankenkassenbeiträge führen soll, aber bei den in der privaten Krankenversicherten tatsächlich eine Erhöhung der Beiträge zum 01.01.2004 von fünf bis elf Prozent erfolgt ist.

Außerdem führt die Beihilfe dazu, dass der Dienstgeber dadurch erhebliche Haushaltsmittel einspart, die er bei einer Gleichbehandlung, wie bei Angestellten und Arbeitern, ausgeben müsste.

Der politische Wille, dieses zu berücksichtigen scheint wenig ausgeprägt zu sein und populistische Entscheidungen gewinnen einmal mehr an Bedeutung.

 

Text der Beihilfevorschriften ( siehe: Verbandzeitschrift   Stand: März 2014, S.45)

oder beim:

Stellvertretenden Vorsitzenden.

Nachfolgend die Möglichkeit sich den Beihilfeantrag ausdrucken zu lassen.

Der Beihilfeantrag für das In- und auch Ausland kann  abgerufen werden:

jede Suchmaschine unter:

Aktuelle Formulare und Merkblätter zur Beihilfe-Bundeswehr

 


Aus der Beihilfe

Stichworte: „Beihilfe für studierende Kinder“

 

Beihilfe für studierende Kinder über 25 Jahre

Sie erinnern sich? Das Kindergeld ist auf die Vollendung des 25. Lebensjahres begrenzt worden. Mit Erlass des BMI v. 13.12.2007 wurde für Kinder, die das 25. Lj. überschritten haben, aber im Wintersemester 2006/2007 bereits für ein Studium eingeschrieben waren, die

Berücksichtigungsfähigkeit in der Beihilfe bis zur Vollendung des 27. Lj. ( ggf. + gesetzl. Wehr- oder Zivildienst) geregelt.

Als Beleg fügen Sie also bitte dem nächsten Beihilfeantrag für Ihr Kind die Immatrikulations-Bescheinigung für das Wintersemester 2006 / 2007 ( und die Bescheinigung für das ggw. Semester ) bei.

 

Beihilfe für Potenz steigernde Arzneimittel

Die Beihilfevorschriften machen im § 22 Absatz Nr. 2 letzter Satz eine eindeutige Aussage zur Beihilfefähigkeit von  Potenz steigernden3 Arzneimittel.

Dort heißt es: "Beihilfefähig sind Aufwendungen für Potenz steigernde Arzneimittel, wenn:

  1. die Arzneimittel zur Behandlung einer anderen Krankheit als der erektilen Dysfunktion erforderlich sind und
  2. es zur Behandlung der Krankheit zugelassene Arzneimittel nicht gibt oder
  3. sie im Einzelfall nicht verträglich sind oder sich als nicht wirksam erwiesen

haben.

Somit ist einzig die Begründung des verordnenden Arztes ausschlaggebend für eine entsprechende, evtl. Beihilfefähigkeit.


 

5. Neu: Solidaritätszuschlag: Widerspruch

 

Der Solidaritätszuschlag ist eine Steuerpflicht und wird daher vom Finanzamt erhoben.

Die WBV führen den Soli nur an das Finanzamt ab.

Daher ist für einen Widerspruch (Finanzverfahrensrecht) nur die zuständige Finanzbehörde zuständig.

 

( 10. 03. 2010 )

 


6.  Abteilung Verbandspolitik und Recht / Referat Versorgung

In allen laufenden Verfahren sollten noch anhängige Widersprüche bzw. Klagen formlos unter Angabe der jeweiligen Personenkennziffer/des jeweiligen Gerichtsaktenzeichens gegenüber der WBV bzw. dem Verwaltungsgericht zurückgenommen werden, um nachteilige Kostenfolgen zu vermeiden.
Schreiben an das Verwaltungsgericht sind in zweifacher Ausfertigung einzureichen.
Bei Klägern, deren Klage bis zum 30.06.2004 bei Gericht eingegangen ist, fallen durch die Rücknahme keine Gerichtsgebühren an. Sollte eine Gebühr entrichtet worden sein, wird diese zurückerstattet.
Im Falle des Klageeingangs ab dem 01.07.2004 werden von der entrichteten dreifachen Gebühr zwei Gebühren zurückerstattet. Außerdem ergibt sich durch die konkrete Streitwertberechnung regelmäßig ein geringerer Streit als der häufig zunächst festgesetzte Regelstreitwert (5.000,00 Euro).
In allen Fällen kann das Gericht einen (geringen) Auslagenersatz für z. B. Porto und Kopierkosten erheben. Bei der Rücknahme von Widersprüchen fällt selbstredend weder eine Gebühr noch ein Auslagenersatz an.
Zur Erinnerung: Wie in unserer Artikelserie zu den Musterverfahren mehrfach angesprochen, ist es leider nicht möglich, den Auslagenersatz durch den DBwV zu erstatten.
Eine abschließende Anmerkung:
Bitte lassen Sie sich nicht verwirren, wenn Ihnen das Verwaltungsgericht nach erklärter Klagerücknahme einen formellen Beschluss zustellt, in dem es heißt: "Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens."
Kosten im Sinne des Gerichtskostengesetzes sind Gebühren und Auslagen. Das bedeutet also, dass bei vor dem 01.07.2004 bei Gericht eingegangenen Klagen eben nur die Auslagen anfallen und keine Gerichtsgebühren.
Insofern ist es in diesen Fällen auch nicht notwendig, zu einer etwaigen Anfrage des Gerichts zur Höhe des Streitwerts Stellung zu nehmen. Die Höhe des Streitwerts spielt nur eine Rolle, wenn überhaupt Gebühren anfallen würden!

 


7.

 

 

MERKBLATT

 

für den: Todesfall - Erbrecht für Hinterbliebene

 

( erarbeitet von: StFw a. D.     Herbert         LOKE, U,

 ergänzt seit 1995 durch  OStFw a. D.  Franz             PROX )

 

 

 

1.         Was    DU      „Vorher“       noch tun solltest    und

 

2.         Was von den HINTERBLIEBENEN  „Nachher“ getan       werden muss.

 

Dieses Merkblatt ist Stand: 04 / 14 ( überarbeitet )

Einige Details sind hier direkt nieder gelegt.

 

Das Merkblatt ist als PDF - Datei abgelegt unter (wird z. Zt. neu bearbeitet):

 

Merkblatt: Sesam öffne dich

 

Wichtige Merkpunkte – Hilfe und Hinweise in Kurzform

Zusatz bzw. Auszug zum „Merkblatt für den Todesfall“

 

Unbedingt bei Ziffer 4 die "weiteren Merkpunkte" beachten:

Seit August 2016 sind (fast) alle Patientenverfügungen gem Bundesgerichtshof

Az: XII ZB 61/16, ungültig und müssen, sollten, erneuert werden.

Siehe dazu:

https://www.test.de/presse/pressemitteilungen/Patientenverfuegung-

Klare-Worte-helfen-Arzt-und-Angehörigen-5119616-0/ 

test.de/vorsorgeformulare-pdf

Alle Formulare sind kostenlos abrufbar.

 

___________________________________________________________

 

Weitere Merkpunkte für den "roten Ordner".

1.                 1. Kremationsverfügung anlegen

 2. Vorsorgevollmacht erstellen:                Notariell beglaubigen lassen

3.        3. Betreuungsverfügung erstellen:                      -„-

4.        4. Patientenverfügung erstellen:                          -„-

5.            (die Möglichkeit alle drei Verfügungen in "Einer" zu erstellen, ist möglich)

6.        5. Eventuell „gesetzliche Betreuung“ beantragen

7.        6. Schwerbehinderteneigenschaft zuerkennen lassen

8.        7. Blindengeld beantragen

9.        8. Krankenpflege – Häusliche bei Krankenkasse beantragen

10.      9. Befreiung der Arzneizuzahlungen bei Krankenkasse oder der Beihilfestelle  beantragen

11.      10. Pflegestufe beantragen

12.      11. Beihilfestelle über Pflegestufe informieren

13.           (Vollmacht für Beihilfe Antragstellung vorher erstellen.

                    Dann bei erstmaliger Antragstellungbei zu ständiger   Beihilfestelle  abgeben)

14.      12. Bankvollmacht (evtl. mit der Betreuungsverfügung) beantragen

15.      13. Treuhandkonto für Bestattung anlegen (Bestattungsvorsorge)

16.      14. Bestattungsinstitut aussuchen

17.      15. Bestattungsverfügung: Wertvorstellungen erstellen.

18.      16. Erbschaftsangelegenheiten immer notariell regeln.

19.      17. Einkommenssteuererklärung (über einen Fachmann) vornehmen

 

20.      18. Für die Ehemalige kann zur Pflegeberatung die Private Pflegeberatung COMPASS

                    in Anspruch genommen werden (siehe  auch:„Merkblatt für den Todesfall“ der ERH, Stand 04/ 14,

                    siehe aber auch: www.compass-pflegeberatung.de


Zu Ziffer 4:
2. Halbjahr 2016

Der Bundesgerichtshof, siehe oben, hat vor allem die Forderungen bei:Patientenverfügung geändert.
Die "alten" sind in der Masse alle fehlerhaft und daher nicht mehr wirksam.
Wer vorhat in dieser Richtung tätig zu werden und das sage ich aus Erfahrung, sollte in dieser Angelegenheit (für Gesundheit ist Geld Nebensache) einen Notar zu Rate ziehen.
Selbstverständlich kann er sich auch an mich wenden, ich gebe nähere Auskunft.
Auch an die Sozialbearbeiterin der Bundeswehr, Rennerod: Adresse im „Merkblatt für den Todesfall“ der Kameradschaft, Näheres in der Homepage der Kameradschaft, kann man sich wenden.


 

zu Ziffer 2.17 des Merkblattes:

 

Nassauische Neue Presse: Samstag, 19. November 2011

 

Eins mit der Natur im Ruhewald (Friedwald)

 

Im Grünen, in einem Wald, beigesetzt zu werden, ist für viele Menschen eine würdevolle und kostengünstige Form des Abschieds.

Auch im Ruhewald Lahnhöhe werden morgen Angehörige die Grabstätte ihrer Verstorbenen besuchen.

 

Scheidt aber z. B. auch: Friedwald Alt Weilnau oder auch: Friedwald Ennerich-Weilburg

 

Nicht jeder mag sich mit dem Gedanken anfreunden, dass er mit seinem Tod den Hinterbliebenen noch Aufgaben und Pflichten auferlegt.

Grabpflege ist ein Erbe an die Nachwelt. Deshalb hat sich das Bild der Friedhöfe gewandelt: Waren früher in Deutschland Erdgräber nahezu selbstverständlich, so sind sie inzwischen seltener geworden.

Auf den meisten Friedhöfen gibt es Urnenwände. Und einige Menschen wollen erst gar nicht auf den Friedhof.

Immer mehr Menschen möchten sich lieber unter Bäumen mitten im Wald beerdigen lassen.

Die Idee der Baumbestattung wurde 1993 von einem Schweizer entwickelt

und kommerzialisiert. Die Bezeichnung für sein Konzept ,,FriedWald" ist als Marke eingetragen und im Jahre 2001 wurde in Deutschland der erste Friedwald eröffnet. Mittlerweile gibt es bundesweit Friedwälder, Ruheforste

und Ruhewälder im dreistelligen Zahlenbereich.

Mit dem Ruhewald „Lahnhöhe" ist die kleine Ortsgemeinde Scheidt in der Verbandsgemeinde Diez seit Juni dieses Jahres Pionier in Sachen Naturbestattung in der Region. Der Wald mit einem gesunden Bestand von Buchen und Eichen befindet sich als Teil des Naturparks Nassau am Ortseingang von Scheidt - in unmittelbarer Nähe des Friedhofes und der Kapelle.

Der Wald ist etwa drei Hektar groß, wer will, kann die Urne mit seiner Asche an einem Baum oder Platz beisetzen lassen.

Die Bäume, die als letzte Ruhestätte zur Auswahl stehen, sind mit farbigen Bändern gekennzeichnet.

Die Farben signalisieren die Möglichkeiten, es gibt zum Beispiel Einzel-, Familien- oder Partnerbäume oder auch Gemeinschafts-Baumplätze.

Die „Lahnhöhe" ist offen für Menschen unterschiedlicher Konfessionen, Religionen und Kulturen. Als Träger tritt die Ortsgemeinde auf.

Aber im Ruhewald gilt keine üblichen Friedhofssatzungen mit ihren klaren Vorgaben für traditionelle Grabstätten, für die Beerdigung, den Grabstein, den Grabschmuck und die Grabpflege. Die klassische Grabpflege belastet viele Menschen. Wenn Beruf Urlaub oder Krankheit den regelmäßigen Gang zum Grab unmöglich machen. Und spätestens, wenn die bösen Nachbarn auf ein ,,verwahrlostes" Grab hinweisen, machen sich viele Menschen Gedanken über eine Urnenbestattung, bei der die spätere Pflege

geringer ist oder sogar ganz entfällt.

Der Ruhewald ist eine Alternative:

Es ist für immer mehr Menschen ein wohltuender Gedanke, dass bei dieser

Bestattung die Natur die Grabpflege übernimmt. Ohne Vorschriften, ohne Verpflichtungen und vor allem ohne Kosten für die Hinterbliebenen. Die Natur schmückt die Grabstätte, zuverlässig, jahreszeitgemäß. Gefallenes Laub ist Schmuck, nichts Störendes.

 

von Stabsfeldwebel a. D. Rolf-Peter Kahl

Weitere lnformationen über den Ruhewald unter:

www.ruhewald-lahnhoehe.de 

 


8. Kameraden helfen Kameraden ( Mildtätige Stiftung )

 

Nach Abschluss und Abrechnung der Dresden - Fahrt wurde der verbleibende Betrag von 161.00 € der Heinz - Volland - Stiftung

( Mildtätige Stiftung Bundeswehr Verband ) überwiesen.

( Siehe dazu auch: Verbandmagazin: 12 / 2011, S. 57 )

 

 

 


9. Einführung eines Beitrages zur Pflegeleistung:   Verbandmagazin  27. 07. 2010

  1. Der Abzug ist entstanden aus der Mehrbelastung für Rentner, die ab 01.04.2004 keinen ( hälftigen ) Beitrag mehr für die gesetzliche Pflegeversicherung von der Rentenkasse erhielten. Diese Mehrbelastung auf Alterseinkünfte wurde durch Kürzung der jährlichen Sonderzahlung ab Dezember 2004 auf die Versorgungsbezügeempfänger übertragen.

  2. Der Abzug erfolgte in Höhe von 0,85 % von den Jahres-Versorgungsbezügen einschl. der Sonderzahlung. Seit 01.07.2008 beträgt der Abzug durch Erhöhung des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung nunmehr 0,975 %.
    .Der Abzug wurde in den Anfangsjahren in der Bescheinigung nicht ausgeworfen, später in einer Fußzeile als „Verminderungsbetrag“ aufgeführt.
    Der letztmalige Abzug als Einmalbetrag für einen längeren Zeitraum erfolgte im Juli 2009, als für das erste Halbjahr die Sonderzahlung ausgezahlt wurde.
    Seit 01.07.2009 ist die Sonderzahlung in die monatlichen Bezüge ( Gehaltsmitteilung ) eingearbeitet und der Abzug erfolgt demnach ebenfalls monatlich, ausgeworfen als separate Zeile „Abzug für Pflegeleistung“.
    Der Abzug für Pflegeleistung ist nicht als Beitrag zur Pflegeversicherung zu sehen.

  3. Er ist ein Beitrag zur Entlastung des Bundeshaushaltes im Bereich der Beihilfe / Anteil Pflege.

  4. Er hat damit die gleiche Wirkung wie die Praxis- oder Rezeptgebühr im Krankenversorgungsbereich.
    Eine steuerliche Berücksichtigung ist nicht möglich, da der Betrag nicht aus versteuertem Geld bezahlt wird; im Gegenteil, er reduziert das zu versteuernde Brutto.

Private Pflegeversicherung

 

Ich wünsche Euch einen guten Tag.

Von einem unserer Mitglieder wurde ich gefragt: „Was ist mit der privaten Pflegeversicherung“?

Ich habe mich daraufhin mit einem „Experten“ in Verbindung gesetzt, dessen Antwort: „Da das Thema sehr komplex ist, ist es unmöglich in die Details zu gehen“.

Er hält den Bericht in der Verbandzeitschrift aber für sehr gut, verweißt aber mit Nachdruck auf die Web – Seite:

Pflege-Bahr ab 2013: Riestern in der privaten Pflegeversicherung

www.pflegeversicherung.net/pflege-bahr 

Achtung: Info zur Pflegeversicherung: www.compass-pflegeberatung.de


10.  Landesversicherungsanstalt Rheinfand‑Pfalz (LVA) belehrt:

 

 

Ratgeber Rente ‑ die häufigsten Rentenirrtümer

Unverwüstlich wie Unkraut und ansteckend wie Schnupfen sind eine ganze Reihe falscher Aussagen zum Thema Rente.

Die häufigsten Rentenirrtümer hat die Landesversicherungsanstalt (LVA) Rheinland‑Pfalz hier zusammengestellt:

Weitere Fragen / Aussagen, die sich im Laufe der Zeit ergeben, werden als "NEU" eingefügt.

 

Antrag

Die Rente kommt „automatisch" ist eine weit verbreitete Meinung, aber falsch.

Jede Rente muss beantragt werden. Bei allen Renten gibt es Fristen, innerhalb derer sie beantragt werden müssen, sonst verschenkt der künftige Rentner bares Geld. Altersrenten sollten spätestens drei Monate vor dem gewünschten Rentenbeginn beantragt werden.

Bei der Beantragung der Rente dem Rentenversicherungsträger mitteilen, dass der zukünftige Rentner z. B. privat versichert ist.

Abschlag

Die Abschläge bei den vorgezogenen Altersrenten enden mit dem 65. Geburtstag", diese Auffassung ist nicht richtig. Die Rentenabschläge bei einer vorzeitigen Altersrente gelten für immer ‑ ein Leben lang.

Selbst bei einer späteren Witwen‑ oder Waisenrente wirken sich diese Abschläge aus.

Besteuerung

„Ich muss meine Rente ab 2005 voll versteuern" wird zurzeit häufig behauptet; mit dieser Meinung liegen die heutigen Rentner aber falsch. Wer schon 2004 eine Rente bekommt, für den bleibt der steuerpflichtige Anteil der Rente für immer bei 50 Prozent. Das führt dazu, dass ein Großteil der heutigen Rentner weiterhin keine Steuern zahlen werden. Eine Ausnahme sind Rentner, die weitere Einkünfte haben, etwa Zinserträge und Miet‑ oder Pachteinnahmen. Hier können Steuern fällig werden.

Berechnung

"Die letzten Jahre vor der Rente sind besonders wichtig" wird oft behaup­tet, ist aber falsch. Die Rentenhöhe berechnet sich aus allen bis zum Rentenbeginn zurückgelegten Rentenzeiten. Dabei werden die letzten Jahre genauso behandelt wie alle anderen Beitragsjahre.

Hinzuverdienst

,Wenn ich in Altersrente bin, kann ich dazuverdienen so viel ich will" stimmt nicht ganz. Altersrentner, die schon 65 Jahre alt sind, können neben der Rente hinzuverdienen, soviel sie wollen, ohne dass die Rente gekürzt wird.

Bei jüngeren Rentnern gibt es aber Einschränkungen. Sie dürfen maximal 345.- EUR im Monat hinzuverdienen. Wer mehr verdient, dem wird die Rente gekürzt.

Frauen‑Rente

.Alle Frauen können mit 60 Jahren in Rente gehen" heißt es häufig, entspricht aber nicht der Wahrheit. Frauen können wie Männer generell erst mit 65 Jahren in die Altersrente gehen, wenn sie mindestens fünf Jahre lang Rentenbeiträge gezahlt haben. Eine vorzeitige Altersrente ab 60 Jahren ist nur möglich, wenn eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sind.

Welche das sind und wie viel Abschlag dann in Kauf zu nehmen ist, wissen die Rentenexperten der Landesversicherungsanstalt Rheinland‑Pfalz.

 

Wird für die Ehefrau ( z. B. nach einem nachgezahlten Betrag für einen späteren Rentenanspruch ) beim Erhalt der Rente eine Lohnsteuerkarte benötigt ?

In der Regel nicht, weil sie ja einen Rentenbescheid bekommt.

In der ( späteren ) Lohnsteuerjahreserklärung muss jedoch eine weitere Anlage ausgefüllt werden.

Bei Erhalt einer Betriebsrente wird jedoch eine ( neue ) Lohnsteuerkarte benötigt.

 

Selbstständige

.Als Selbstständiger kann ich mir meine Rentenbeiträge auszahlen lassen" wird immer wieder behauptet. Das ist nicht richtig ‑ eine Auszahlung der Rentenbeiträge ist generell nicht möglich. Eine Ausnahme gibt es nur für gewisse Berufsgruppen, die eine eigenständige Altersvorsorge haben. Darunter fallen Selbstständige nicht; sie können sich die Beiträge erst mit 65 Jahren auszahlen lassen und das auch nur, wenn bis dahin keine fünf Jahre Rentenbeiträge eingezahlt wurden.

Ansonsten bekommen sie eine reguläre Altersrente. Weitere Informationen gibt es bei der LVA Rhein­land‑Pfalz in Speyer, ihren Auskunfts‑ und Beratungsstellen, den LVA­Versichertenältesten, im Internet unter www.Iva‑rheinland‑pfalz.de sowie unter 0800 4636582 am kostenlosen Servicetelefon.

 

10 a. Rente, wenn ein Partner stirbt.

Sterbevierteljahr (Dreimonatsrente)

 Für die ersten drei Monate nach dem Tod des Ehegatten steht dem Hinterbliebenen sogar die volle Rente, die der verstorbene Ehepartner bekommen hätte, zu. Man bezeichnet dies als sogenanntes Sterbevierteljahr. Erst danach wird die Hinterbliebenenrente, wie gesetzlich vorgesehen, auf 55 oder 60 Prozent bei der großen Witwen-/Witwerrente oder auf 25 Prozent bei der kleinen Witwen-/Witwerrente reduziert. Auch eine Anrechnung des Einkommens der Witwe oder des Witwers auf die Hinterbliebenenrente erfolgt erst nach dem Sterbevierteljahr.

 Wichtig: Die Dreimonatsrente muss innerhalb 30 Tage beantragt werden.

War der Verstorbene bereits Rentenbezieher, kann der hinterbliebene Ehepartner die Zahlung eines Vorschusses für die Ansprüche aus dem Sterbevierteljahr bekommen. Allerdings muss er dazu innerhalb von 30 Tagen nach dem Tod des Ehegatten oder der Ehegattin bei dem zuständigen Rentenservice der Deutschen Post und nicht beim Rentenversicherungs-Träger einen entsprechenden Antrag stellen.

Zur Beantragung bei der Deutschen Post werden die Sterbeurkunde und ein Identitätsnachweis, also beispielsweise der Personalausweis, benötigt. In der Regel erhält der hinterbliebene Ehepartner nach Abgabe des ausgefüllten Antrags innerhalb kurzer Zeit die drei Renten des Sterbevierteljahres als Vorschuss ausbezahlt.

Hinweis: Der Antrag auf Vorschuss gilt zwar gleichzeitig auch als Antrag auf Witwen- beziehungsweise Witwerrente, allerdings muss diese dann noch einmal beim Rentenversicherungs-Träger oder Versicherungsamt der Gemeindeverwaltung, Stadtverwaltung oder Bezirksverwaltung gesondert beantragt werden.


 

11.  Versorgungsbezüge des Ehemanns nach dem Tode der Ehefrau

 

Für den Ehemann / Witwer ergibt sich keine Änderung bezüglich der Zahlung des Familienzuschlags.

Die Versorgungsbezüge werden unverändert weitergezahlt.

Im Sterbe- und Folgejahr wird der Berechnung der Versorgungsbezüge weiterhin die Lohnsteuerklasse III zugrunde gelegt.

( Schreiben WBV - Süd- SG: IV 7 3.814 vom 24. 06. 2005 )

 


 

12. Neue Mitglieder

Nicht belegt zur Zeit

 


13.  Nicht belegt

 

 


14.  Tipps - Ratgeber - Aktuelles

 

Die Frage an mich war: "Gibt es Versicherungen der FÖG Single - Sonderkonditionen" bei den Versicherungstarifen ?"

 

Antwort der FÖG: "Nein, da die Tarife schon Sondertarife sind also, sind sie nicht billiger".

 

( 08. 11. 2006 )

 

 

 

 

 


Zweimal geblitzt, Lappen weg ???

Lt Bußgeldkatalog muss der Führerschein für einen Monat abgegeben werden, wenn der Fahrer innerhalb eines Jahres zweimal mit mehr als 25 km/h über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erwischt wird.

Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der erste Verstoß rechtskräftig geworden ist.

Bei der zweiten Geschwindigkeitsüberschreitung zählt der Tag, an dem die Überschreitung stattgefunden hat.

 

( 06. 06. 2011 )


 

15.   Ein  Witz

 

In einer Instruktionsstunde nimmt der Truppenarzt in einer Grundausbildungseinheit auch Maßnahmen zur Entkeimung von Trinkwasser durch.

„Was also tun Sie, um Trinkwasser keimfrei zu machen?“, fragt er.

„Erst kochen wir es ab und dann filtrieren wir es.“

„Sehr gut! Was noch?“ –

„Dann trinken wir sicherheitshalber Bier", sagt einer der Rekruten.


Weisheit zum Tage.

"Wer unten ist, fordert Gleichheit. Wer oben ist behauptet, sie sei erreicht".

(Ein schlauer Mann, der das gesagt hat.

Kommt doch bekannt vor, oder?)

 

16. Nicht belegt

 

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Stand: 05/ 2017